Während es relativ einfach ist, eine Aufenthaltserlaubnis für einen Europäer zu erhalten, der von der Freizügigkeit der Personen profitiert, ist es umso schwieriger, diese Erlaubnis für einen Staatsangehörigen eines Drittstaates zu erwerben.
Zwei Möglichkeiten stehen einem Nicht-Europäer offen, der in der Schweiz sesshaft werden möchte, ohne dort einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Zunächst kann die betroffene Person eine Rentnerbewilligung erhalten, wenn sie die folgenden Voraussetzungen erfüllt:
- über 55 Jahre alt sein;
- über persönliche, besonders enge Bindungen zur Schweiz verfügen. Es sei darauf hingewiesen, dass die Behörden bei der Auslegung dieses Begriffs sehr streng vorgehen. Es ist insbesondere erforderlich, in der Vergangenheit relativ lange oder wiederholte Aufenthalte in der Schweiz durchgeführt zu haben. Der Besitz von Grundeigentum oder das Vorliegen von Handelsbeziehungen in der Schweiz sind nicht maßgeblich;
- keine Erwerbstätigkeit weder in der Schweiz noch im Ausland auszuüben, mit Ausnahme der Verwaltung des eigenen Vermögens;
- das Zentrum seiner Interessen in die Schweiz zu verlegen;
- über ausreichende finanzielle Mittel zu verfügen.
In der Praxis stellt sich heraus, dass nur sehr wenige Nicht-Europäer, insbesondere aus Asien oder dem Nahen Osten stammend, eine Rentnerbewilligung erhalten, da viele von ihnen nicht über hinreichende persönliche Verbindungen zur Schweiz verfügen.
Zweitens kann eine Person, die die oben genannten Bedingungen nicht erfüllt, eine Aufenthaltserlaubnis beantragen, mit der Begründung, dass ihr ein solches Dokument aufgrund wesentlicher öffentlicher Interessen erteilt werden muss. Dies ist insbesondere der Fall, wenn es wesentliche kantonale Interessen im Steuerbereich gibt. Die Kantone haben ein großes Ermessen, um zu bestimmen, unter welchen Bedingungen diese fiskalische Anforderung erfüllt ist. In den frankophonen Kantonen muss der Steuerpflichtige pauschal versteuert werden und akzeptieren, dass das Mindestausgabenvolumen höher ist als das für einen europäischen Staatsangehörigen vorgesehene Niveau (Genf: 750’000 Franken, Wallis: 700’000 Franken, Waadt: 1 Million Franken).
Aus dem Vorstehenden folgt, dass der Weg für einen Nicht-Europäer, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, entweder eng oder kostspielig ist. Dies trifft jedoch keineswegs auf Länder wie Italien, Griechenland, Malta, Dubai oder Monaco zu, Länder, in denen Nicht-Europäer deutlich leichter einen Aufenthaltstitel erhalten. Dies erklärt insbesondere, warum Nicht-Europäer, die vom damaligen Non-Domiciled-Status im Vereinigten Königreich profitierten, nach dem Ende dieses Status am 6. April 2025 die Schweiz gemieden haben, um sich in die oben genannten Staaten zu begeben. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs seit dem 1. Januar 2021 als Nicht-Europäer gelten und den oben genannten Regeln unterliegen.
Meiner Ansicht nach sollten die Behörden auf zwei Ebenen großzügiger sein. Zum einen, da es im Kulturbereich immer schwieriger wird, staatliche Subventionen zu erhalten, sollte es Nicht-Europäern möglich sein, eine Aufenthaltserlaubnis im Austausch gegen eine substanzielle Zahlung an eine kulturelle Einrichtung zu erhalten, selbstverständlich vorbehaltlich aller notwendigen Geldwäschekontrollen. Zum anderen sollte britischen Staatsangehörigen, die auch nach dem Brexit Europäer bleiben, eine bevorzugte Behandlung zuteilwerden.
